Archiv für jmstv

Die unerträgliche Feigheit der inneren Emigration

Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist so gut wie im Sack, kein Zweifel. Während Union und Verräterpartei mittlerweile in jeder Hinsicht als Feinde des Netzes bekannt sind, schenken sich allerdings auch die kleineren Akteure nichts: FDP und Grüne ratifizierten, wo sie konnten; … Weiterlesen

01. Dezember 2010 von erlehmann
Kategorien: Deutschland, Netzpolitik, Rants, Recht | Schlagwörter: , , , , , , | 6 Kommentare

Jugendmedienstaatsverbot

Gerade hat der Bundespräsident das Netzsperren-Gesetz dann doch noch unterzeichnet, da wird bereits schon ausgeholt für die nächsten Schlag gegen das freie Internet: Mit dem geplanten Jugendmedienstaatsvertrag (Entwurf) stehen Maßnahmen wie umfassende Internetsperren, Alterskennzeichnung von Webseiten und Sendezeiten im Internet … Weiterlesen

18. Februar 2010 von erlehmann
Kategorien: Deutschland, Netzpolitik | Schlagwörter: , , , , , | 4 Kommentare